Marke des Monats November 2016

Alea iacta est – Zauberwürfel beim EuGH sind gefallen Der weltbekannte Zauberwürfel wurde einst vom ungarischen Ingenieur Erno Rubik erfunden. Im Jahr 1999 trug das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eine Marke für „dreidimensionale Puzzles“ ein, und … Weiterlesen

EuGH: Dreidimensionale Marke – Vierfach gerippter Schokoladenwaffelriegel Kit Kat

URTEIL DES GERICHTSHOFS (Erste Kammer) 16. September 2015(*) „Vorlage zur Vorabentscheidung – Marken – Richtlinie 2008/95/EG – Art. 3 Abs. 3 – Begriff ‚infolge Benutzung erworbene Unterscheidungskraft‘ – Dreidimensionale Marke – Vierfach gerippter Schokoladenwaffelriegel Kit Kat – Art. 3 Abs. 1 Buchst. e – Zeichen, … Weiterlesen

Marke des Monats :D

Unsere Marke des Monats Februar kommt dieses Mal aus der Landeshauptstadt Nordrhein-Westfalens und ist ein bei WhatsApp, Facebook und Twitter übliches Emoticon, nämlich ein lachender bzw. breit grinsender Smiley. Als Bildmarke sieht das dann so aus: Kenner sagen, dass bei … Weiterlesen

Marke des Monats: Apple Watch

Unsere Marke des Monats September ist die Wortbildmarke Apple Watch, die in der Tat erst gestern zeitgleich mit der erstmaligen Präsentation der Apple Watch in Cupertino als EU-Marke angemeldet wurde. An der Eintragungsfähigkeit der Marke dürfte aufgrund des unterscheidungskräftigen Apfels … Weiterlesen

Marke des Monats Juli: PRISM

Unsere Marke des Monats Juli ist brandaktuell und derzeit in aller Munde, wenn auch in anderen Zusammenhängen. Es handelt sich um die Wortmarke PRISM, einer Bezeichnung, die uns alle an den aktuellen Abhörskandal rund um die NSA und Edward Snowden … Weiterlesen

Marke des Monats Februar

Gerade noch rechtzeitig in diesem Monat präsentieren wir die Marke des Monats Februar: Dem Anlass des heutigen Spitzenspiels im Viertelfinale des DFB-Pokals entsprechend wurde die Marke „Mia san mia“ auserkoren, die zugunsten der FC Bayern München AG als Wortmarke im … Weiterlesen

Die Marke des Monats Dezember

X-MAS, das ist unsere Marke des Monats Dezember! Die Marke X-MAS ist als EU-Wortmarke unter der Registernummer 02994861 beim HABM seit dem 02.09.2004 für „Biere“ (Klasse 32) eingetragen und gehört einer dänischen Brauereigruppe, von der u. a. auch die bekannte … Weiterlesen

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