Marke des Monats Juli: PRISM

Barack ObamaUnsere Marke des Monats Juli ist brandaktuell und derzeit in aller Munde, wenn auch in anderen Zusammenhängen.

Es handelt sich um die Wortmarke PRISM, einer Bezeichnung, die uns alle an den aktuellen Abhörskandal rund um die NSA und Edward Snowden erinnert. Umso erstaunlicher, dass sich nicht das gleichnamige Überwachungsprogramm „Prism“ einer Eintragung im Markenregister erfreut, sondern über 40 stolze Markeninhaber sich die Bezeichnung für die unterschiedlichsten Waren und Dienstleistungen haben schützen lassen (DE, EU- und IR-Marken mit Schutzterritorium Deutschland).

Unsere Marke des Monats ist exemplarisch die EU-Wortmarke „PRISM“, die unter der Registernummer 010647659 für „Computersoftware zur Verwendung bei der Videoüberwachung“ (Klasse 9) geschützt ist. Irgendwie passend!

Sollte die NSA ihr Geschäftsmodell in Europa ausweiten, müsste daher eventuell eine neue Bezeichnung für das Überwachungsprogramm gesucht werden.

Wenn Sie Fragen zur Marke des Monats haben oder an einer Markenanmeldung interessiert sind, stehe ich Ihnen wie immer gerne zur Verfügung.

 

Christian Welkenbach
Rechtsanwalt
Fachanwalt für Informationstechnologierecht
Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

 

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