Das OLG Frankfurt hat sich in einer von TCI Rechtsanwälte auf Klägerseite erstrittenen Entscheid...
EuG: Knopf im Ohr nicht als Marke schutzfähig
Das Gericht bestätigt, dass der deutsche Stofftierhersteller Steiff die Anbringung eines Knopfes...
Etappensieg für Capri-Sonne: LG Braunschweig verurteilt Nachahmer wegen Markenverletzung
Wer kennt es nicht noch aus seiner Kindheit, das viel zu süße und eher artifiziell als natürlich schmeck...
BGH legt EuGH Frage zur Auskunftspflicht von Bankinstituten über Kontodaten bei Markenfälschungen vor
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtsho...
Die Marke des Monats: legal, illegal, scheißegal!
Getreu dem Motto „Die lustigsten Marken sind die zurückgewiesenen“ hat es nun wieder einmal ...
Milka verletzt nicht das Markenrecht von Ritter Sport
Das Oberlandesgericht Köln beschäftigte sich kürzlich mit einem – im wahrsten Sinne des Wortes ...
Marke des Monats Juli: PRISM
Unsere Marke des Monats Juli ist brandaktuell und derzeit in aller Munde, wenn auch in anderen Zusammenh...
Farbmarke Blau/Silber geht an Red Bull
Das Bundespatentgericht (BPatG) hat kürzlich entschieden, dass die von Red Bull beantragte Farbmarke bes...
BGH entscheidet im Streit um Kennzeichen mit dem Bestandteil „VOLKS“ (VW vs. BILD)
Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage...
Marke des Monats Februar
Gerade noch rechtzeitig in diesem Monat präsentieren wir die Marke des Monats Februar:
Dem Anlass...
