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BGH entscheidet im Streit um Kennzeichen mit dem Bestandteil “VOLKS” (VW vs. BILD)

Apr

2013

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat über die Frage des Schutzumfangs einer berühmten Marke entschieden. Die Klägerin, die Volkswagen AG, ist Inhaberin der Gemeinschaftsmarke “VOLKSWAGEN”, die für Fahrzeuge sowie deren Reparatur und Fahrzeugteile eingetragen ist. Die Beklagten sind eine zum Springer-Konzern gehörige Gesellschaft, die den Internetauftritt der ...

Marke des Monats Februar

Feb

2013

Gerade noch rechtzeitig in diesem Monat präsentieren wir die Marke des Monats Februar: Dem Anlass des heutigen Spitzenspiels im Viertelfinale des DFB-Pokals entsprechend wurde die Marke “Mia san mia” auserkoren, die zugunsten der FC Bayern München AG als Wortmarke im Markenregister des Europäischen Markenamts (HABM) für Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 24, 25, 38, ...

BGH entscheidet Streit der Familienunternehmen “Peek & Cloppenburg KG” über bundesweite Werbung

Jan

2013

Der unter anderem für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute in fünf Verfahren über die Frage entschieden, wie eine bundesweite Werbung von Unternehmen mit identischer Unternehmensbezeichnung gestaltet sein muss. Die Parteien sind rechtlich und wirtschaftlich unabhängige Unternehmen, die seit Jahrzehnten unter der Bezeichnung “Peek & Cloppenburg KG” zahlreiche Bekleidungshäuser im Bundesgebiet betreiben. ...

Die Marke des Monats Januar

Jan

2013

Wenn eine Marke im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) eingetragen wird, muss diese innerhalb von 5 Jahren nach dem Zeitpunkt der Eintragung rechtserhaltend benutzt werden, da sie anderenfalls auf Antrag eines Dritten wegen Verfalls gelöscht werden kann. Eine rechtserhaltende Benutzung im Sinne des § 26 MarkenG erfordert eine ernsthafte Benutzung des weitgehend identischen ...

Die Marke des Monats Dezember

Dez

2012

X-MAS, das ist unsere Marke des Monats Dezember! Die Marke X-MAS ist als EU-Wortmarke unter der Registernummer 02994861 beim HABM seit dem 02.09.2004 für “Biere” (Klasse 32) eingetragen und gehört einer dänischen Brauereigruppe, von der u. a. auch die bekannte Biermarke “Faxe” stammt. Wir nehmen die Weihnachtszeit zum Anlass, die Marke X-MAS als Marke des ...

Deutschland und Österreich beteiligen sich an TMview

Nov

2012

Die Datenbank TMview enthält nun auch Marken des Deutschen Patent- und Markenamts und des Österreichischen Patentamts; TMview bietet freien Zugang zu Markenanmeldungen und eintragungen einer Vielzahl führender Markenämter. Mit der letzten Erweiterung von TMview erhöht sich die Gesamtzahl der Ämter, die ihre Markendaten über TMview zur Verfügung stellen, auf 23. Neben Deutschland und Österreich sind ...

Die Marke des Monats November: @

Nov

2012

Eine aktuelle Eintragung erhitzt die Gemüter und hat sich von daher den Titel der Marke des Monats November redlich verdient! Es handelt sich um die Marke @, die vom DPMA am 23.10.2012 für folgende Waren als Wortmarke eingetragen wurde: Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Schuhe; Gürtel (Bekleidung) Klasse 29: Fleisch, Fisch, Geflügel und ...

OLG Frankfurt: Kündigung eines kennzeichenrechtlichen Unterlassungsvertrages wegen Wegfalls der Geschäftsgrundlage

Nov

2012

OLG Frankfurt, Urteil vom 04.10.2012, Az.: 6 U 217/11 Leitsatz 1. Ist wegen des Vorwurfs der Verletzung einer Wort-/Bildmarke eine strafbewehrte Unterlassungserklärung unter der auflösenden Bedingung der Löschung der Marke abgegeben worden, weil bei Vertragsschluss beide Parteien übereinstimmend davon ausgegangen sind, dass der vom Verletzer erhobene Einwand der fehlenden Unterscheidungskraft des Wortbestandteils der Marke ...

WIPO, Case No. D2012-0577: Domain froschreisen.com muss übertragen werden

Jun

2012

ARBITRATION AND MEDIATION CENTER ADMINISTRATIVE PANEL DECISION Frosch Sportreisen GmbH v. E. A. Case No. D2012-0577 1. The Parties Complainant is Frosch Sportreisen GmbH of Münster, Germany, represented by Res Media, Kanzlei für IT und Medienrecht, Germany. Respondent is E. A. of Izmir, Turkey. 2. The Domain Name and Registrar The disputed domain ...

Bundesgerichtshof entscheidet Streit über die Rechte aus der Marke “ZAPPA”

Mai

2012

Der unter anderem für das Kennzeichenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute entschieden, dass die Marke “ZAPPA” zu löschen ist und deshalb die Verwendung der Bezeichnung “Zappanale” für ein Musikfestival die Marke nicht verletzen kann. Der Kläger, ein in den USA ansässiger Trust, verwaltet den Nachlass des 1993 verstorbenen Musikers Frank Zappa und ist ...